Liebe Besucherinnen und Besucher, schön, dass Sie meine Website aufgerufen haben!
Ich werde Ihnen hier regelmäßig und aktuell Informationen über das politische Geschehen in meinen Aufgabenbereichen im Brandenburger Landtag berichten.
Meine Aufgaben als Abgeordneter des Landtages nehme ich häufig in Potsdam wahr im Landtagsplenum, in den Ausschüssen des Landtages, denen ich angehöre, in der SPD-Fraktion des Landtages und in einigen Arbeitskreisen. Das nimmt einen großen Teil meiner Zeit in Anspruch.
Ich werde aber darüber hinaus für Sie persönlich vor Ort sein und für Informationen, Gespräche und Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Verfolgen Sie bitte im Terminkalender meine Aktivitäten.
Fördergelder aus DDR-Parteivermögen auch für die Prignitz
Das Land Brandenburg setzt in diesem Jahr erneut Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zwecke ein. Dabei fließen auch Gelder in die Prignitz.
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1.10.2021
Perleberg und Wittenberge werden kulturelle Ankerpunkte im Land Brandenburg
Aus dem Förderprogramm des Landes Brandenburg fließen rund 350.000 € in die Prignitz. Die Einbeziehung der Elblandfestspiele in Wittenberge sowie der Lotte Lehmann Akademie, für deren Förderung ich mich schon länger intensiv eingesetzt habe, erfreut mich in diesem Zusammenhang ganz besonders.
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19.8.2021
Übergabe des Schöpfwerks in Cumlosen
Das Schöpfwerk in Cumlosen wurde in den vergangenen Jahren umfassend modernisiert. Nun wurde es von Umweltminister Axel Vogel offiziell eingeweiht. Auch Landrat Torsten Uhe und ich waren dabei.
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Wasser marsch! Torsten Uhe, Harald Pohle und Axel Vogel (v.l.) geben das Schöpferwerk in Cumlosen für den offiziellen Betrieb frei. Foto: Landkreis Prignitz
6.8.2021
Einmal quer durch die Prignitz
Gemeinsam mit Katrin Lange und Johannes Funke habe ich heute fünf Stationen in der Prignitz besucht, die wegweisend für prägende Orte des ländlichen Raums stehen.
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In Perleberg mit Wiebke Papenbrock, Katrin Lange, Angelo Raciti, Johannes Funke, Annett Jura und Malte Hübner-Berger
30.6.2021
Einweihung von Erweiterungen des Tierparks Perleberg
Am 30.06. gab es im Perleberger Tierpark etwas zu feiern: das Gelände ist nun um neue Freianlagen sowie eine Kinderscheune mit Zooschule reicher.
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Gemeinsame Besichtigung der Kinderscheune mit Annett Jura und Anja Kramer.
17.6.2021
Abgelehnt: Abschaffung der Amtseintragung bei Volksbegehren
Die Fraktion BVB/ Freie Wähler hat dem Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Streichung der Amtseintragung bei Volksbegehren vorsieht. Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion habe ich dargelegt, warum wir ein solches Vorhaben nicht unterstützen. Hier ist meine Rede zu lesen:
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Bildquelle: https://www.rbb-online.de/imparlament
16.6.2021
Digitale Sitzungsformate in der Kommunalverfassung
In der Landtagssitzung vom 16.06.2021 in Potsdam haben wir beschlossen, die Kommunalverfassung um einige wichtige Neuerungen zu ergänzen. Unter anderem haben wir die Möglichkeit der hybriden Sitzungsform für die kommunalen Gremien eingeführt. Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion durfte ich zu diesem Thema sprechen. Hier ist meine Rede zu lesen:
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Auswärtige Gerichtstage bieten die Möglichkeit, Verhandlungen auch andernorts als am eigentlichen Gerichtssitz abzuhalten. Damit wird die Präsenz der Gerichte in der Fläche erhöht und deren Bürgernähe gestärkt.
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8.4.2021
Digitaler Zukunftstag für Schülerinnen und Schüler in der SPD-Fraktion!
Am 22. April öffnen verschiedene Unternehmen, Behörden und Verwaltungen die Türen für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 7, um ihnen die Vielfalt der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Brandenburg aufzuzeigen. Auch die SPD-Fraktion Brandenburg ist mit dabei und öffnet ihre digitalen Türen für interessierte Jugendliche.
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31.3.2021
Start des kommunalen Förderprogrammes für bessere Pflege
Am 1. April tritt die Richtlinie für die erste Säule des Pakts für Pflege in Kraft. Sie richtet sich nicht nur an Landkreise und kreisfreie Städte, sondern vor allem an die Ämter, Städte und Gemeinden. Für sie stehen 9 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das kommunale Förderprogramm ist das Herzstück des Pflegepaktes.
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16.3.2021
Eröffnung des Impfzentrums in Perleberg
Heute wurde ein weiterer wichtiger Meilenstein bei der Impfversorgung der Menschen in der Prignitz erreicht. Seit Beginn der Impfkampagne haben wir uns für ein Impfzentrum in der Prignitz eingesetzt. Nun ist es endlich soweit.
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28.1.2021
Die Landwirtschaft ist die erste aller Künste
Wo steht die Landwirtschaft in Brandenburg? Mit dieser Frage beschäftigten wir uns im Rahmen der aktuellen Stunde im Brandenburger Landtag am 28.01.2021. Begleitet wurde diese Debatte von einer Demonstration von Landwirten vor dem Landtagsgebäude.
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Traktoren vor dem Landtagsgebäude in Potsdam
11.1.2021
Handlungsbedarf bei Corona-Schutzimpfung in der Prignitz
Der Impfstart in Brandenburg ist ein wichtiger und mit vielen Hoffnungen verbundener Meilenstein in der Pandemiebekämpfung. Das Land unternimmt große Anstrengungen, um die flächendeckende Impfung der Bevölkerung voranzubringen. Für die Prignitz müssen jetzt zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, um den Menschen in unserem Landkreis den besseren Zugang zu einer Impfung zu ermöglichen
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8.1.2021
Städtebauförderung: Geld für lebendige und attraktive Orte
Städtebaumittel helfen Bausubstanz zu erhalten, das Zusammenleben im Quartier attraktiver zu machen und retten manches historische Gebäude vor dem Verfall. 2020 wurden 98,5 Millionen Euro an 72 Kommunen ausgereicht. Grundlage dafür waren die Programme „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“, „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der und Stadt- und Ortskerne“, und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“.
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29.12.2020
Kommunaler Rettungsschirm: Finanzielle Hilfe für unsere Kommunen
Die Kommunen in Brandenburg erhalten einen finanziellen Ausgleich für die coronabedingten Steuermindereinnahmen. Damit die fehlenden Einnahmen nicht zu Schließungen kommunaler Einrichtungen führen, hatte der Landtag Brandenburg diese finanzielle Unterstützung beschlossen und einen kommunalen Rettungsschirm auf den Weg gebracht.
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