Liebe Besucherinnen und Besucher, schön, dass Sie meine Website aufgerufen haben!
Ich werde Ihnen hier regelmäßig und aktuell Informationen über das politische Geschehen in meinen Aufgabenbereichen im Brandenburger Landtag berichten.
Meine Aufgaben als Abgeordneter des Landtages nehme ich häufig in Potsdam wahr im Landtagsplenum, in den Ausschüssen des Landtages, denen ich angehöre, in der SPD-Fraktion des Landtages und in einigen Arbeitskreisen. Das nimmt einen großen Teil meiner Zeit in Anspruch.
Ich werde aber darüber hinaus für Sie persönlich vor Ort sein und für Informationen, Gespräche und Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Verfolgen Sie bitte im Terminkalender meine Aktivitäten.
Digitale Sitzungsformate in der Kommunalverfassung
In der Landtagssitzung vom 16.06.2021 in Potsdam haben wir beschlossen, die Kommunalverfassung um einige wichtige Neuerungen zu ergänzen. Unter anderem haben wir die Möglichkeit der hybriden Sitzungsform für die kommunalen Gremien eingeführt. Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion durfte ich zu diesem Thema sprechen. Hier ist meine Rede zu lesen:
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Auswärtige Gerichtstage bieten die Möglichkeit, Verhandlungen auch andernorts als am eigentlichen Gerichtssitz abzuhalten. Damit wird die Präsenz der Gerichte in der Fläche erhöht und deren Bürgernähe gestärkt.
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8.4.2021
Digitaler Zukunftstag für Schülerinnen und Schüler in der SPD-Fraktion!
Am 22. April öffnen verschiedene Unternehmen, Behörden und Verwaltungen die Türen für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 7, um ihnen die Vielfalt der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Brandenburg aufzuzeigen. Auch die SPD-Fraktion Brandenburg ist mit dabei und öffnet ihre digitalen Türen für interessierte Jugendliche.
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31.3.2021
Start des kommunalen Förderprogrammes für bessere Pflege
Am 1. April tritt die Richtlinie für die erste Säule des Pakts für Pflege in Kraft. Sie richtet sich nicht nur an Landkreise und kreisfreie Städte, sondern vor allem an die Ämter, Städte und Gemeinden. Für sie stehen 9 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Das kommunale Förderprogramm ist das Herzstück des Pflegepaktes.
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16.3.2021
Eröffnung des Impfzentrums in Perleberg
Heute wurde ein weiterer wichtiger Meilenstein bei der Impfversorgung der Menschen in der Prignitz erreicht. Seit Beginn der Impfkampagne haben wir uns für ein Impfzentrum in der Prignitz eingesetzt. Nun ist es endlich soweit.
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28.1.2021
Die Landwirtschaft ist die erste aller Künste
Wo steht die Landwirtschaft in Brandenburg? Mit dieser Frage beschäftigten wir uns im Rahmen der aktuellen Stunde im Brandenburger Landtag am 28.01.2021. Begleitet wurde diese Debatte von einer Demonstration von Landwirten vor dem Landtagsgebäude.
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Traktoren vor dem Landtagsgebäude in Potsdam
11.1.2021
Handlungsbedarf bei Corona-Schutzimpfung in der Prignitz
Der Impfstart in Brandenburg ist ein wichtiger und mit vielen Hoffnungen verbundener Meilenstein in der Pandemiebekämpfung. Das Land unternimmt große Anstrengungen, um die flächendeckende Impfung der Bevölkerung voranzubringen. Für die Prignitz müssen jetzt zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, um den Menschen in unserem Landkreis den besseren Zugang zu einer Impfung zu ermöglichen
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8.1.2021
Städtebauförderung: Geld für lebendige und attraktive Orte
Städtebaumittel helfen Bausubstanz zu erhalten, das Zusammenleben im Quartier attraktiver zu machen und retten manches historische Gebäude vor dem Verfall. 2020 wurden 98,5 Millionen Euro an 72 Kommunen ausgereicht. Grundlage dafür waren die Programme „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“, „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der und Stadt- und Ortskerne“, und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“.
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29.12.2020
Kommunaler Rettungsschirm: Finanzielle Hilfe für unsere Kommunen
Die Kommunen in Brandenburg erhalten einen finanziellen Ausgleich für die coronabedingten Steuermindereinnahmen. Damit die fehlenden Einnahmen nicht zu Schließungen kommunaler Einrichtungen führen, hatte der Landtag Brandenburg diese finanzielle Unterstützung beschlossen und einen kommunalen Rettungsschirm auf den Weg gebracht.
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17.12.2020
Informationen zum Thema Corona
Unser Land steht vor der großen Herausforderung, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und gleichzeitig die daraus entstehenden Folgen so gut es geht aufzufangen. Hier können Sie Informationen erhalten:
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Wir stehen in der Pandemie zusammen: Finanzielle Hilfen für geschlossene Betriebe
Corona bekämpfen wir gemeinsam. Die Schließung von Gaststätten und anderen Betrieben war nötig, um unsere Kontakte und damit die Übertragungsmöglichkeiten für das Virus zu reduzieren. So kann es uns erneut gelingen, das Virus zurückzudrängen. Die betroffenen Betriebe und Soloselbständigen erhalten für diese Zeit finanzielle Zuschüsse des Bundes.
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Brandenburger Feuerwehren zukunftssicher machen!
Auch die Prignitz kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Damit machen wir unsere Brandenburger Feuerwehren weiter zukunftssicher. Auch für unsere Region ist damit eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Feuerwehrinfrastruktur möglich – egal ob es sich dabei um kleine oder große Wehren handelt.
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23.9.2020
Das Grüne Band in der Prignitz
Fast 40 Jahre lang war Deutschland ein geteiltes Land. Viele Prignitzer sind in der Nähe der innerdeutschen Grenze aufgewachsen. In der Zeit, als die meisten Menschen keinen Fuß über die Grenze setzen durften, entstand zwischen Wachtürmen und Stacheldraht eine einzigartige Tier- und Pflanzenwelt. Heute ist der ehemalige Grenzstreifen zum einen ein Ort des Gedenkens und der Erinnerungskultur und zum anderen ein wunderbares grünes Biotop.
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25.6.2020
Schnelles Internet für die Prignitz
Heute, am 25. Juni 2020, hat der Breitbandausbau im Landkreis Prignitz offiziell begonnen. Gemeinsam mit Landrat Torsten Uhe, Uwe Büttner (Geschäftsführer der Wirtschaftsfördergesellschaft Prignitz) und Gerhard Roth …
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Spatenstich für schnelles Internet in der Prignitz, Quelle: Landkreis Prignitz
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi- und Trans*phobie
Als Zeichen für Toleranz sowie gegen Diskriminierung und Gewalt haben wir heute unsere Landtagssitzung pausiert, um gemeinsam die Regenbogenfahne zu hissen. Am 17.05.1990, also vor 30 Jahren, wurde Homosexualität von …
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Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Andreas Noack gegen Homo-, Bi- und Trans*phobie
