Liebe Besucherinnen und Besucher, schön, dass Sie meine Website aufgerufen haben!
Ich werde Ihnen hier regelmäßig und aktuell Informationen über das politische Geschehen in meinen Aufgabenbereichen im Brandenburger Landtag berichten.
Meine Aufgaben als Abgeordneter des Landtages nehme ich häufig in Potsdam wahr im Landtagsplenum, in den Ausschüssen des Landtages, denen ich angehöre, in der SPD-Fraktion des Landtages und in einigen Arbeitskreisen. Das nimmt einen großen Teil meiner Zeit in Anspruch.
Ich werde aber darüber hinaus für Sie persönlich vor Ort sein und für Informationen, Gespräche und Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Verfolgen Sie bitte im Terminkalender meine Aktivitäten.
Städtebauförderung: Geld für lebendige und attraktive Orte
Städtebaumittel helfen Bausubstanz zu erhalten, das Zusammenleben im Quartier attraktiver zu machen und retten manches historische Gebäude vor dem Verfall. 2020 wurden 98,5 Millionen Euro an 72 Kommunen ausgereicht. Grundlage dafür waren die Programme „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“, „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der und Stadt- und Ortskerne“, und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“.
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29.12.2020
Kommunaler Rettungsschirm: Finanzielle Hilfe für unsere Kommunen
Die Kommunen in Brandenburg erhalten einen finanziellen Ausgleich für die coronabedingten Steuermindereinnahmen. Damit die fehlenden Einnahmen nicht zu Schließungen kommunaler Einrichtungen führen, hatte der Landtag Brandenburg diese finanzielle Unterstützung beschlossen und einen kommunalen Rettungsschirm auf den Weg gebracht.
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17.12.2020
Informationen zum Thema Corona
Unser Land steht vor der großen Herausforderung, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und gleichzeitig die daraus entstehenden Folgen so gut es geht aufzufangen. Hier können Sie Informationen erhalten:
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Wir stehen in der Pandemie zusammen: Finanzielle Hilfen für geschlossene Betriebe
Corona bekämpfen wir gemeinsam. Die Schließung von Gaststätten und anderen Betrieben war nötig, um unsere Kontakte und damit die Übertragungsmöglichkeiten für das Virus zu reduzieren. So kann es uns erneut gelingen, das Virus zurückzudrängen. Die betroffenen Betriebe und Soloselbständigen erhalten für diese Zeit finanzielle Zuschüsse des Bundes.
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Brandenburger Feuerwehren zukunftssicher machen!
Auch die Prignitz kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Damit machen wir unsere Brandenburger Feuerwehren weiter zukunftssicher. Auch für unsere Region ist damit eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Feuerwehrinfrastruktur möglich – egal ob es sich dabei um kleine oder große Wehren handelt.
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23.9.2020
Das Grüne Band in der Prignitz
Fast 40 Jahre lang war Deutschland ein geteiltes Land. Viele Prignitzer sind in der Nähe der innerdeutschen Grenze aufgewachsen. In der Zeit, als die meisten Menschen keinen Fuß über die Grenze setzen durften, entstand zwischen Wachtürmen und Stacheldraht eine einzigartige Tier- und Pflanzenwelt. Heute ist der ehemalige Grenzstreifen zum einen ein Ort des Gedenkens und der Erinnerungskultur und zum anderen ein wunderbares grünes Biotop.
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25.6.2020
Schnelles Internet für die Prignitz
Heute, am 25. Juni 2020, hat der Breitbandausbau im Landkreis Prignitz offiziell begonnen. Gemeinsam mit Landrat Torsten Uhe, Uwe Büttner (Geschäftsführer der Wirtschaftsfördergesellschaft Prignitz) und Gerhard Roth …
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Spatenstich für schnelles Internet in der Prignitz, Quelle: Landkreis Prignitz
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi- und Trans*phobie
Als Zeichen für Toleranz sowie gegen Diskriminierung und Gewalt haben wir heute unsere Landtagssitzung pausiert, um gemeinsam die Regenbogenfahne zu hissen. Am 17.05.1990, also vor 30 Jahren, wurde Homosexualität von …
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Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Andreas Noack gegen Homo-, Bi- und Trans*phobie
13.5.2020
Bürgerbegehren vereinfachen
In der Landtagssitzung vom 13.05.2020 in Potsdam haben wir beschlossen, das Verfahren zum Bürgerbegehren zu vereinfachen. Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion durfte ich zu diesem Thema sprechen.
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Ich suche tatkräftige Unterstützung für mein Bürgerbüro in Perleberg!
Bewerbungen sind noch bis zum 30.04.2020 möglich.
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26.2.2020
Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung
Heute hat der Landtag in seiner Sitzung den Anstoß zur Modernisierung der Brandenburgischen Bauordnung gegeben.
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12.12.2019
Landtag beschließt Gesetz zur Errichtung eines Zukunftsinvestionsfonds
Heute haben wir im Plenum das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg“ verabschiedet.
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26.11.2019
SPD legt Sprecherposten fest
Mit einer heute versandten Pressemitteilung wurden die Sprecherposten der SPD-Landtagsfraktion mitgeteilt. Ich freue mich, als erfahrener Kommunalpolitiker, für die Dauer der Wahlperiode der Sprecher für Kommunalpolitik …
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21.11.2019
Erste Klausur der SPD-Fraktion in Nauen
Am 21. und 22. November haben wir uns als Fraktion in Nauen zu unserer ersten Klausurtagung zusammengefunden. Die beiden Tage waren von einer sowohl inhaltlich als auch von der Anzahl der Beratungspunkte gut gefüllten …
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Bildquelle: SPD-Fraktion Brandenburg
19.11.2019
Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben
Nach einer Vielzahl von Verhandlungsstunden haben SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen am 25. Oktober den gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. In den letzten Tagen wurde innerhalb der die Koalition tragenden …
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